Christian Ahrendt, Vizepräsident Bundesrechnungshof Zoom
Foto: Bundesrechnungshof

Bundesrechnungshof

Straßen-Sanierungsstau ist selbstverschuldet

Der Bundesrechnungshof geht mit dem Bundesverkehrsministerium hart ins Gericht und gibt ihm eine Mitschuld am Sanierungsstau auf deutschen Straßen.

Laut Christian Ahrendt, Vizepräsident des Rechnungshofs, seien die Probleme hausgemacht. In der „Welt am Sonntag“ sagte er, dass manche Ausgaben zweckentfremdet eingesetzt würden. „Wenn man das für den Erhalt der Infrastruktur vorgesehene Geld für Neubauten ausgibt, tut sich natürlich eine Lücke bei der Instandhaltung und Planung auf“, kritisierte Ahrendt. Darauf habe der Bundesrechnungshof auch in seinen Bemerkungen 2013 zum Einzelplan des Bundesverkehrsministeriums hingewiesen.

Zusätzliche Einnahmen änderten nichts an dem Problem: „Der Bund sollte seine Mittel korrekt einsetzen, dann wäre den Straßen schon geholfen“, wurde Ahrendts deutlich. Der Vizepräsident bezeichnete die Mittel als ausreichend, die für die Instandhaltung der Straßeninfrastruktur zur Verfügung stehen. Ahrendt bezog sich bei seinen Aussagen auf Berechnungen, wonach in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt 878,8 Millionen Euro, die für die Erhaltung der Bundesfernstraßen vorgesehen waren, am Ende für andere Zwecke verwendet wurden.

Bereits vor einigen Tagen fand der Bundesrechnungshof deutliche Worte für verfehlte Straßenbauplanungen der staatlichen Stellen. eurotransport.de hat darüber berichtet.

Portrait

Autor

Datum

28. April 2014
5 4 3 2 1 0 5 0
Kommentare
Unsere Experten
Fred Dremel, Experte für Sozialvorschriften für das Fahrpersonal im Strassenverkehr, Arbeitszeitrecht , Kontrollgeräte Fred Dremel Sozialvorschriften
Von 1980 bis 2013 Betriebsprüfer Arbeitsschutz in Aachen auf dem Gebiet Sozialvorschriften für… Profil anzeigen Frage stellen
eurotransport-Experte Klaus Willems Klaus Willems Inspektor der belgischen Polizei i.R.
Consulting für den Straßentransport - Aus- Weiterbildung der Berufskraftfahrer - Gerichtsgutachten Profil anzeigen Frage stellen
Aktuelle Fragen
Kostenloser Newsletter
Newsletter Small

+++ Tests +++
+++ News +++

Und immer bequem und kostenlos per E-Mail.