Autobahnbaustelle Zoom
Foto: Juliane Bezold

Bundesfernstraßenbau: Autobahnen oft teurer als geplant

Der Bundesrechnungshof hat in einem Gutachten das Kostenmanagement im Bundesfernstraßenbau kritisiert. Fernstraßenprojekte seien häufig teurer als geplant.

Die Gründe dafür liegen nach Auffassung des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit unter anderem im föderalen System der Auftragsverwaltung im Bundesfernstraßenbau.

In dem Gutachten wurden nach Angaben des Bundesrechnungshofs fünf Bundesfernstraßenprojekte in fünf Bundesländern mit einer Gesamtlänge von 276 Kilometern und Gesamtkosten von 2,15 Milliarden Euro untersucht. Außerdem wertete der Bundesrechnungshof aktuelle Prüfungen von Bundesfernstraßenprojekten im Hinblick auf das Kostenmanagement aus. Dabei stellte der Rechnungshof fest, dass der Bund seine Zusage aus dem Jahr 2004, das Kostenmanagement zu verbessern, bisher nicht befriedigend umgesetzt habe.

Überdimensionierte Planungen führen zu hohen Kosten

Neben den Mängeln durch die föderale Auftragsverwaltung stellte der Bundesrechnungshof bei den fünf untersuchten Projekten fest, dass teilweise auch überdimensionierte Planungen an den Kostensteigerungen Schuld seien. Diese Planungen gingen häufig über die Erfüllung gesetzlicher Normen und rechtlicher Verpflichtungen hinaus. Daneben führten unzureichende Bauvorbereitungen zu erheblichen Kostensteigerungen.

Der Rechnungshof stellte eigenen Angaben zufolge unter anderem fest, dass Straßenbaumaßnahmen nicht mit der gebotenen Sorgfalt vorbereitet waren. Insbesondere der Baugrund sei nicht ausreichend untersucht worden. Bei Ausbauprojekten sei der Zustand der vorhandenen Straße und der Ingenieurbauwerke vor Baubeginn nicht umfassend untersucht worden. So sei es bei den geprüften Fernstraßenprojekten zu unwirtschaftlichen Nachtragsvereinbarungen gekommen. Außerdem seien Leistungen vergütet worden, die bei einwandfreier Bauvorbereitung nicht erforderlich gewesen seien.

Verkehrsministerium braucht Projektrisikomanagement

In dem Gutachten kommt der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit zu der Auffassung, dass das Bundesverkehrsministerium möglichst schnell ein strukturiertes und umfassendes Projektrisikomanagement im Bundesfernstraßenbau einführen sollte. Unter diesen Voraussetzungen sei es möglich die erwarteten Kosten einzuhalten. Für wenig sinnvoll hält es der Bundesrechnungshof, bei der Haushaltsveranschlagung mögliche Kostensteigerungen durch pauschale Risikoaufschläge auf die ermittelten Kosten zu berücksichtigen. Nach seiner Ansicht besteht sonst für die Verwaltung der Anreiz, die Aufschläge als Teil einer vermeintlichen Kostenobergrenze anzusehen.

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Datum

23. April 2014
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