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Probleme bei DB Cargo Masterplan Schienengüterverkehr geplant

DB Cargo Schiene Foto: DB Cargo

Weil die Deutsche Bahn mit ihrer Güterverkehrssparte DB Cargo nach wie vor große Probleme hat und nicht profitabel arbeitet, schaltet sich nun die Bundesregierung ein.

Im Bundesverkehrsministerium (BMVI) wurde ein "Runder Tisch Schienengüterverkehr" gebildet, dessen Ziel die Erarbeitung eines Masterplans Schienengüterverkehr bis zum Frühjahr 2017 ist.

Zur Vorbereitung für die Erstellung des Masterplans wurden drei Arbeitsgruppen eingerichtet. Gruppe eins beschäftigt sich mit der Optimierung der Infrastruktur, inklusive Digitalisierung. Gruppe zwei kümmert sich um die Verbesserung der Produktion. Und Gruppe drei erarbeitet Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen. Die Auftaktveranstaltung wurde von Staatssekretär Michael Odenwald geleitet. Nach Aussagen eines Teilnehmers waren alle geladenen Institutionen auf Vorstands- oder Geschäftsführerebene vertreten.

Koordiniert werden die Arbeiten von einer im Ministerium eingerichteten Projektgruppe. Zusätzlich wird ein Gutachten zum "Nebeneinander von Personen- und Güterverkehr auf der Schiene" erarbeitet. Der nächste Runde Tisch findet am 10. Januar  statt.
Hintergrund sind die andauernde Diskussion um Einschränkungen in der Güterverkehrsbedienung der Bahn und die anhaltend schwierige wirtschaftliche Situation von DB Cargo. Wie aus dem Unternehmen verlautet, ist "aktuell noch keine ökonomische Trendwende zu erkennen". Sowohl die Verkehrsleistung als auch die Umsätze entwickeln sich 2016 "voraussichtlich rückläufig". Es bleibe aber bei dem Ziel, ab 2018 ein Wachstum von einem Prozent über dem europäischen Markt zu realisieren.

Um das zu erreichen, hatte die Bahn das Programm "Zukunft Bahn" vorgelegt. Es sah ursprünglich bundesweite Einschränkungen bei 369 Güterverkehrsstellen vor. Bei 215 sollte die Bedienung wegfallen, bei anderen die Bedienzeiten und -frequenzen „in Abstimmung mit den Kunden“ optimiert werden. Bei weiteren ist "bei positiver Ressourcenprüfung" ein Sonderdienst vorgesehen. In einer DB-Aufsichtsratssitzung wurde dann festgelegt, diese Zahl auf nur noch rund 190 zu reduzieren.

Inzwischen hat DB Cargo offenbar durch weitere interne Überprüfungen und externe Einwirkungen 175 Güterverkehrsstellen identifiziert, bei denen sie sich aus wirtschaftlichen Gründen zurückziehen wird. Sie werden aber, so heißt es, für Privatbahnen weiter zugänglich sein. Daneben werden die Verantwortlichkeiten gestrafft. Statt von bisher neun Regionalzentren werden die Gütertransporte künftig über drei so genannte Produktionskorridore gesteuert.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erreicht mit dem Runden Tisch Schienengüterverkehr und der Erarbeitung eines Masterplans, dass die Konkurrenzfähigkeit der Bahn auf der politischen Tagesordnung bleibt. Das ist in einem Wahljahr nicht ganz unwichtig. Hinzu kommt, dass die Verkehrsminister der Länder auf ihrer Sitzung in Stuttgart den Bund gerade ausdrücklich auf seine besondere Verantwortung für die Entwicklung des Schienengüterverkehrs hingewiesen haben.
Die Einstellung oder Einschränkung der Bedienung von Güterverkehrsstellen sei ein "verkehrspolitisch gegenläufiges und rückwärts gerichtetes Signal", heißt es. Der Bund möge als Eigentümer der DB darauf hinwirken, dass diese Maßnahmen abgewandt werden. Zugleich bitten die Länder den Bund um einen "Bericht zu den Entwicklungsperspektiven des Schienengüterverkehrs". Mit einem neuen "Masterplan Schienengüterverkehr" könnte Dobrindt im Frühjahr nächsten Jahres darauf eine gute Antwort geben.

DER RUNDE TISCH

Die Teilnehmer des Runden Tisches sind: das Verkehrsministerium, die Bahn, die Studiengesellschaft für den KV, der Verband der Güterwagenhalter, das Verkehrsforum, die Allianz pro Schiene, das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen, Kombiverkehr, CSC Deutschland, Fraunhofer, der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, der Deutsche Speditions- und Logistikverband, der Verband der Bahnindustrie und die Wirtschaftsvereinigung Stahl.

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