Teilnehmer berichten: Gänsehaut-Moment in Berlin

Montagmorgen um 8 Uhr – in der Berliner Innenstadt ist ein Geräuschmosaik zu hören, so ganz anders als der typische unterschwellige Verkehrslärm: Mehrere tausend Traktoren und Lkw-Zugmaschinen belagern die Straße des 17. Juni und darüber hinaus, und die Fahrer machen mit dem Gebrauch der Hupe ihrem Frust Luft.

Frust über die Belastungen, die Landwirtschaft und Transportgewerbe als einschneidend, ja sogar zukunftsbedrohend sehen. Deshalb der Schulterschluss der beiden Branchen, die vor allem die jüngsten steuerrechtlichen Entscheidungen der Ampelregierung beklagen. Grund dafür ist ein Milliardenloch im Haushalt 2024 nach einem Urteil des Karlsruher Verwaltungsgerichts zum Sonderhaushalt des Klima- und Transformationsfonds (KTF).

Die Transportwirtschaft ist maßgeblich durch den Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) und seinen Mitgliedsunternehmen vertreten, der zusammen mit dem Bauernverband unter dem Slogan „ohne uns kein Essen“ die Aktionswoche mitgetragen hatte. Vom Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV) ist lediglich ein Landesverband vor Ort – der Verband Spedition und Logistik (VSL) Baden-Württemberg.

Branche gibt sich gesprächsbereit

In ihren Reden auf dem großen Podium machten beide Verbandsvertreter – Vorstandssprecher Prof. Dr. Dirk Engelhardt für den BGL und Axel Plaß als Präsident des DSLV – klar, dass die Branche für Gespräche zur Verfügung stehe. Werde man aber von der Politik weiter nicht gehört, werde die Branche unter Umständen auch wieder auf die Straße gehen, um zu protestieren.

In Berlin vertreten war mit sechs Fahrzeugen die Firma Kottmeyer Transporte aus Bad Oeynhausen. Vor Ort war auch Phillipp Weihe als Mitglied der Geschäftsführung; BGL-Aufsichtsratspräsident Horst Kottmeyer war verhindert.

„Wir haben uns auf dem zentralen Festplatz mit anderen Unternehmer unter Organisation des BGL getroffen und sind bereits gegen 22 Uhr am Sonntag zur Straße des 17. Juni gefahren. Diese Konvoi-Fahrt, mit 70 Fahrzeugen in Begleitung der Polizei durch die Stadt, war für alle durch den großen Zuspruch der Bevölkerung an den Straßenrändern ein Gänsehaut-Moment“, berichtet Weihe.

Laut Weihe wollte die Firma mit der Teilnahme an der Kundgebung der Politik, aber auch der Bevölkerung die Wichtigkeit der Branche deutlich machen. Die Forderungen: keine CO2-Doppelbeladtung durch Maut und Diesel, die zweckgebundene Nutzung der Maut-Mehreinnahmen sowie der Erhalt des mittelständischen Transportgewerbes durch Unterstützungen und Planungssicherheit.